Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Architekturbüro Klein

Inhaber: Egzon Haklaj (Einzelunternehmer)
Nordrhein-Westfalen

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§1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Architekturbüro Klein, Inhaber Egzon Haklaj (nachfolgend „Architekt“) und seinen Auftraggebern.

2. Die Leistungen werden gegenüber privaten und gewerblichen Auftraggebern erbracht.

3. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

1. Gegenstand des Vertrages sind Architekten- und Planungsleistungen für Neubau-, Umbau-, Sanierungs-, Modernisierungs- und gewerbliche Bauvorhaben.

2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils geschlossenen Architektenvertrag.

3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, orientieren sich die Leistungen an den Leistungsphasen der HOAI in der jeweils geltenden Fassung.

4. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und sind gesondert zu vergüten.

§3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt alle zur Durchführung des Projekts erforderlichen Unterlagen, Informationen und Entscheidungen rechtzeitig zur Verfügung.

2. Verzögerungen aufgrund unterlassener oder verspäteter Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Architekten.

3. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen.

§4 Honorar

1. Das Honorar richtet sich nach der individuellen schriftlichen Vereinbarung.

2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Honorierung auf Grundlage der anrechenbaren Kosten und gemäß den Regelungen der HOAI.

3. Nebenkosten (z. B. Fahrtkosten, Kopien, Drucke, Modelle, Gutachten, besondere Nachweise, Behördengebühren) werden gesondert berechnet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

4. Abschlagszahlungen entsprechend dem Leistungsstand sind zulässig.

5. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.

§5 Termine und Fristen

1. Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

2. Verzögerungen durch höhere Gewalt, behördliche Auflagen oder fehlende Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

§6 Urheberrecht und Nutzungsrechte

1. Die vom Architekten erbrachten Planungsleistungen sind urheberrechtlich geschützt.

2. Mit vollständiger Honorarzahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht für das vertraglich vereinbarte Bauvorhaben.

3. Eine Weitergabe der Planunterlagen oder Nutzung für andere Projekte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Architekten.

4. Der Architekt ist berechtigt, das Projekt zu Dokumentations- und Referenzzwecken (z. B. Website, Wettbewerbe) zu veröffentlichen, sofern keine berechtigten Interessen des Auftraggebers entgegenstehen.

§7 Haftung

1. Der Architekt haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des Werkvertragsrechts (§§ 631 ff. BGB).

2. Für Schäden haftet der Architekt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt.

3. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Architekt nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

4. Die Haftung ist der Höhe nach auf die Deckungssumme der bestehenden Berufshaftpflichtversicherung begrenzt.

5. Die Verjährung von Mängelansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§8 Kündigung

1. Der Vertrag kann gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gekündigt werden.

2. Im Falle einer freien Kündigung durch den Auftraggeber steht dem Architekten das Honorar für die bis dahin erbrachten Leistungen sowie eine Vergütung für nicht mehr erbrachte Leistungen gemäß § 648 BGB zu.

§9 Verbraucherstreitbeilegung

1. Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gilt:
   Der Architekt ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§10 Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet.

2. Details sind der separaten Datenschutzerklärung zu entnehmen.

§11 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Architekturbüros in Nordrhein-Westfalen.

3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.